E-Partizipation: Online-Toolbox macht Bürgerbeteiligung planbar 21. Februar 202413. Oktober 2016 von Eduard Heilmayr E-Partizipation heißt das Zauberwort. Es bedeutet, Bürger an Projekten der öffentlichen Verwaltung mithilfe des Internets schon in der Planung zu beteiligen. Eine Reihe von Kommunen entwickelt deshalb Regelungen, um Bürgerbeteiligungen auf eine verlässliche Grundlage zu stellen. Und es gibt Beispiele wie in der Stadt Ulm, wo das bereits erfolgreich umgesetzt ist.
IT-Sicherheitscluster: Bayern und NRW wollen zusammen mehr IT-Sicherheit erreichen 8. Mai 202411. Oktober 2016 von Eduard Heilmayr Bayern und Nordrhein-Westfalen sind im Bereich der IT-Sicherheit im bundesweiten Vergleich gut aufgestellt. Beide Bundesländer haben eine starke Forschungslandschaft sowie zahlreiche herstellende Unternehmen und Dienstleister in diesem Bereich. Ebenso gibt es einen bayerischen und einen nordrhein-westfälischen IT-Sicherheitscluster. Beide sollen künftig noch enger zusammenarbeiten.
Weitergabekontrolle: Datenschutzbeauftragter rät zum Verzicht auf WhatsApp 20. März 201710. Oktober 2016 von Eduard Heilmayr Im August 2016 hat WhatsApp angekündigt, die Telefonnummer seiner Nutzer künftig an seine Konzernmutter Facebook weiterzugeben, ebenso Informationen darüber, wie häufig der Chat-Dienst genutzt wird. Als Reaktion darauf rät jetzt der Hamburger Datenschutzbeauftragte den 35 Mio. WhatsApp-Nutzern in Deutschland, den „Verzicht auf WhatsApp ernsthaft zu prüfen“.
5 Schritte zu 5G: Mobilfunkinitiative setzt 2025 als Ziel für 5G 30. März 202610. Oktober 2016 von Eduard Heilmayr Der Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, Alexander Dobrindt, hat am 27. September 2016 eine Konferenz in Berlin zum neuen Mobilfunkstandard 5G eröffnet. Zusammen mit dem Bundesminister für Gesundheit, Hermann Gröhe, und dem parlamentarischen Staatssekretär bei der Bundesministerin für Bildung und Forschung, Stefan Müller, stellte er dabei die Initiative „5 Schritte zur 5. Generation im Mobilfunk“ vor.
Innovativer Staat: Die Koalition sucht Wege zur sicheren digitalen Verwaltung 8. Juni 202110. Oktober 2016 von Eduard Heilmayr Die Regierungsparteien CDU/CSU und SPD wollen „höchste IT-Sicherheit“ und Datenschutz. Erreicht werden soll das u.a. durch Ende-zu-Ende-Verschlüsselung und mehr Open-Source-Software sowie durch einen verstärkten Ausbau von Open Data. Dazu hat sich Schwarz-Rot auf einen Antrag zum „innovativen Staat“ geeinigt. Ziel sei es, „die Potenziale einer digitalen Verwaltung zu nutzen und elektronische Verwaltungsdienste auszubauen.“ Der Antrag …
Open Data: Offen verfügbare Behördendaten legen deutlich zu 7. Januar 202010. Oktober 2016 von Roland Freist Die Beratungsfirma Capgemini Consulting hat auf der International Open Data Conference in Madrid eine neue Studie zum Stand der Open-Data-Politik in Europa vorgestellt. Der im Auftrag der Europäischen Kommission und in Zusammenarbeit mit dem offenen Datenportal der Europäischen Union verfasste Bericht analysiert die Lage in den 28 EU-Ländern sowie in Island, Liechtenstein, Norwegen und der …
Daseinsvorsorge: CETA ist dem Städtetag noch zu ungenau 8. Juni 202110. Oktober 2016 von Eduard Heilmayr Grundsätzlich unterstützen die Städte die Ziele von Freihandelsabkommen, Handelshemmnisse abzubauen, Investitionsbedingungen für Unternehmen zu verbessern sowie mittels vereinbarter Standards Auswirkungen der Globalisierung fairer zu gestalten. Diese Positionen verdeutlichte der Deutsche Städtetag nach einer Sitzung des Präsidiums am 21. September 2016 in Bremen.
