Affe am Auslöser: Tierischer Fotograf bekommt kein Copyright 12. Juni 20238. Januar 2016 von Dirk Bongardt Affen erhalten in den USA kein Urheberrecht an Fotos, die sie aufnehmen. Das hat US-Bezirksrichter William Orrick entschieden. Die Tierschutzorganisation PETA hatte solche Urheberrechte in einer Klage gegen den Fotografen David Slater geltend gemacht. Ein Makake hatte dem Fotografen die Kamera entrissen und eine Reihe von Selbstporträts damit aufgenommen.
Urteil: Der BGH klärt die Haftung für verlinkte Inhalte 12. Juni 20238. Januar 2016 von Dirk Bongardt Wer auf Internet-Angebote Dritter verlinkt, haftet nicht uneingeschränkt für rechtswidrige Inhalte auf den verlinkten Seiten. Das hat der Bundesgerichtshof nun in seiner Urteilsbegründung zu einem Urteil vom 18. Juni 2015 klargestellt (Az. I ZR 74/14). Die Richter bestätigten zwar, ein Seitenbetreiber sei verpflichtet, die zu verlinkenden Inhalte zu prüfen. Haftbar gemacht werden könne er aber nur, wenn es ihm …
Mittelstand: Große Familienunternehmen sind besser aufgestellt 12. Mai 20217. Januar 2016 von Redaktion MittelstandsWiki 17 % der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten in Deutschland arbeiten in einem der 4497 Familienunternehmen mit mindestens 50 Mio. Euro Jahresumsatz. Und es dürften noch mehr werden. Die jüngsten Zahlen für das Jahr 2013, die das Institut für Mittelstandsforschung vorlegt, lassen weiteren Zuwachs erwarten: Die großen Familienunternehmen haben 2013 ca. 3 % mehr Mitarbeiter beschäftigt als im Jahr zuvor.
Erneuerbare Energien: Handwerk und Mittelstand profitieren vom EEG 12. Mai 20217. Januar 2016 von Redaktion MittelstandsWiki Die KfW-Banken sind maßgeblich an der Förderung erneuerbarer Energien beteiligt, die 2014 mit einem Anteil von 27,4 % bereits die wichtigste Stromquelle in Deutschland waren. Die Bankengruppe errechnet daraus jährlich Einsparungen bei den Treibhausgasen (CO₂-Äquivalenten) von rund 9,5 Mio. t. Die KfW war 2013 und 2014 bei Investitionen im Gesamtvolumen von 14,4 Mrd. Euro involviert.
KfW-ifo-Mittelstandsbarometer: Der Mittelstand nimmt alte Sorgen ins neue Jahr mit 12. Oktober 202129. Dezember 2015 von Redaktion MittelstandsWiki Noch läuft die Umtauschwelle des Weihnachtsgeschäfts, aber es ist bereits klar, dass es in diesem Jahr keineswegs so schlecht gelaufen ist, wie manche befürchtet hatten. Trotzdem schneidet das anhaltend milde Wetter in die Saisonumsätze, sodass im jüngsten KfW-ifo-Mittelstandsbarometer der Saldo der kleinen und mittleren Unternehmen des Einzelhandels um 6,8 auf 24,3 Punkte abrutscht.
Verbandsklagerecht: Verbraucherverbände dürfen gegen Datenschutzverstöße klagen 12. Dezember 202318. Dezember 2015 von Dirk Bongardt Nicht mehr nur die Betroffenen selbst, sondern auch Verbraucherverbände können künftig Klage gegen Datensünder einreichen. Ein Verbandsklagerecht bei Datenschutzverstößen hat der Bundestag am Donnerstag beschlossen. Das Gesetz erlaubt es Verbänden etwa, gegen Unternehmen vorzugehen, die bei der Datenverarbeitung für Werbung, bei der Bildung von Persönlichkeitsprofilen oder beim Adress- und Datenhandel gegen Datenschutzbestimmungen verstoßen.
Unerwünschte Werbung: Der BGH verbietet Spam auch im E-Mail-Abspann 12. Juni 202317. Dezember 2015 von Dirk Bongardt Auch in automatisch verschickten Antwort-E-Mails ist Werbung verboten, wenn der Empfänger solche Werbung ausdrücklich nicht wünscht. Das hat der Bundesgerichtshof am Mittwoch entschieden. Geklagt hatte der Kunde einer Versicherung, der auf eine an deren Kundendienst gerichtete Anfrage eine automatische Antwort erhalten hatte, in der im Nachspann für Serviceleistungen dieser Versicherung geworben wurde.
