Einfache Lösungen für EU-Patentrecht gesucht

Zum gestrigen Auftakt des Symposiums „Die Zukunft der Patentgerichtsbarkeit in Europa“ des Bundespatentgerichts hat Bundesjustizministerin Brigitte Zypries dafür plädiert, das Patentsystem praxis- und nutzergerecht zu reformieren. Die zweitägige internationale Konferenz findet derzeit in München, dem Sitz des Bundespatentgerichts statt. Etwa 300 Patentrechtsexperten aus Europa, Asien und den USA nehmen an der Konferenz teil.

Aufschwung mit niedrigerem Tempo

Schon seit Jahren befindet sich die Weltwirtschaft im konjunkturellen Aufschwung. Auch dieses Frühjahr expandierte sie wieder kräftig. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) legte infolge der steigenden Erträge der Unternehmen, gestiegenen Aktienkurse und der noch vergleichsweise niedrigen langfristigen Zinsen zu. Die steigenden Ölpreise bremsten diese Entwicklung nur wenig. Die Notenbanken in den Industrieländern haben seit Anfang dieses Jahres …