Einfache Lösungen für EU-Patentrecht gesucht 5. November 201126. Juni 2007 von Michael J.M. Lang Zum gestrigen Auftakt des Symposiums „Die Zukunft der Patentgerichtsbarkeit in Europa“ des Bundespatentgerichts hat Bundesjustizministerin Brigitte Zypries dafür plädiert, das Patentsystem praxis- und nutzergerecht zu reformieren. Die zweitägige internationale Konferenz findet derzeit in München, dem Sitz des Bundespatentgerichts statt. Etwa 300 Patentrechtsexperten aus Europa, Asien und den USA nehmen an der Konferenz teil.
Deutsche Steuersätze über dem EU-Durchschnitt 12. Oktober 202026. Juni 2007 von Michael J.M. Lang Die durchschnittliche Steuerbelastung für Kapitalgesellschaften ist in den EU-Mitgliedstaaten im Zeitraum von 1993 bis heute von 38% auf 24,2% gefallen. Deutschland hat die Ertragssteuerbelastung, der Kapitalgesellschaften unterliegen, in den letzten Jahren von 59,7% (1993) auf aktuell 38,4% reduziert. Im Zuge der Unternehmenssteuerreform 2008 ist eine weitere Senkung auf rund 30% geplant.
Bericht zur technologischen Leistungsfähigkeit 10. Juni 202621. Juni 2007 von Michael J.M. Lang Das Bundeskabinett hat am Mittwoch den neuen Bericht zur technologischen Leistungsfähigkeit Deutschlands 2007 verabschiedet. Laut der Studie haben fast zwei Drittel aller deutschen Industrieunternehmen von 2002 bis 2004 regelmäßig innovative Produkte auf den Markt gebracht. Dies sei ein Wert, den kein anderes Land in der EU erreicht, so die Experten. Gleichzeitig ist Deutschland mit 14 …
Deutschland bei Patenten in Europa erneut an der Spitze 7. Februar 201721. Juni 2007 von Michael J.M. Lang 2006 wurden beim Europäischen Patentamt (EPA) rund 207.300 Patentanmeldungen (+5% gegenüber 2005) eingereicht, so viele wie noch nie. Bei den europäischen Anmeldeländern lag Deutschland mit 24.900 Anmeldungen (18,4% des Gesamtaufkommens) erneut an der Spitze, gefolgt von Frankreich mit 8010 Anmeldungen (5,9%) und den Niederlanden mit 7400 Anmeldungen (5%). Besonders hohe Zuwächse gegenüber 2005 wurden in …
Forderungen bis 2000 Euro EU-weit leichter durchsetzbar 1. Februar 201714. Juni 2007 von Michael J.M. Lang Laut Bundesjustizministerium (BJM) können grenzüberschreitende Forderungen bis 2000 Euro in der EU künftig leichter durchgesetzt werden. Ein Vorschlag für eine entsprechende Verordnung (sog. Small-Claims-Verordnung) wurde am Mittwoch beschlossen. Diese neue Regelung kommt dem Mittelstand vor allem bei Endkundengeschäften mit privaten Kunden im europäischen Ausland entgegen. Solche Forderungen im Ausland einzuklagen rechnete sich bisher kaum.
Arbeitskosten im ersten Quartal gestiegen 1. Februar 201713. Juni 2007 von Michael J.M. Lang Nach Mitteilung des Statistischen Bundesamtes sind die Kosten einer Arbeitsstunde im ersten Quartal 2007 im Produzierenden Gewerbe und im Dienstleistungsbereich insgesamt kalenderbereinigt um 0,4% gegenüber dem entsprechenden Vorjahresquartal gestiegen. Die Kosten für Bruttolöhne und -gehälter erhöhten sich um 0,4%, die Lohnnebenkosten stiegen um 0,8%.
Verheugen will KMU Leben erleichtern 16. November 201611. Juni 2007 von Michael J.M. Lang Günter Verheugen, Vize-Präsident der EU-Kommission, will kleinen und mittelständischen Unternehmen das Leben so leicht wie möglich machen. Auf seiner Eröffnungsrede vergangene Woche bei der Charta-Konferenz in Berlin sagte er: „Kleine und mittlere Unternehmen sind das Lebenselixier unserer Gesellschaft – sie sind Garanten für Wohlstand und Arbeitsplätze.“ Etwa 400 Teilnehmer aus ganz Europa waren auf der …
