TUM-Studie: Chinas Patentoffensive läuft auf vollen Touren 11. November 202014. März 2012 von Michael J.M. Lang China zählt seit 2010 zu den Staaten mit den meisten Patentanmeldungen, das zeigt die neue Studie „Chinese Champions“ der Technischen Universität München (TUM) und der Munich Innovation Group. Der Grund sind massive Investitionen chinesischer Unternehmen in Forschung und Entwicklung, deren Früchte durch die wachsende Zahl von Patentanmeldungen gegen Konkurrenten im globalen Markt geschützt werden sollen. …
Adressbuchschwindel: OLG lässt GWE Gewerbeauskunftzentrale abblitzen 12. Juni 202329. Februar 2012 von Heide Witte Es gibt einen Lichtblick für Unternehmen, die ein Formular der GWE Gewerbeauskunftzentrale unterschrieben haben. Denn das Oberlandesgericht Düsseldorf hat nun ein Urteil des Landgerichts Düsseldorf (Az.: 38 O 148/10) bestätigt, wonach die Formulare der GWE, mit denen Unternehmen zu einem kostenpflichtigen Eintrag in ein Online-Adressverzeichnis gelockt werden, wettbewerbswidrig sind.
Geschäftsführer gesucht: Nicht neutrale Stellenanzeige kostet 13.000 Euro 2. April 202621. Januar 2012 von Sabine Wagner Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat einer Rechtsanwältin eine Entschädigung in Höhe eines Monatsgehaltes, von 13.000 Euro zugesprochen. Sie hatte sich vergeblich auf eine Anzeige „Geschäftsführer gesucht“ beworben (Urteil vom 13. September 2011, 17 U 99/10).
Social Media: Rabatte für positive Bewertungen sind unlauterer Wettbewerb 3. Juli 201819. Januar 2012 von Michael J.M. Lang Internet-Rechtsexperte RA Christian Solmecke warnt aus aktuellem Anlass Unternehmen davor, mit Rabatten Facebook-Fans und positive Bewertungen erkaufen zu wollen. Sie könnten schnell eines Verstoßes gegen das Wettbewerbsrecht bezichtigt werden. Ein Internet-Händler für Druckerzubehör bekam das bereits zu spüren. Das Oberlandesgericht Hamm verurteilte ihn Ende November 2011 wegen bezahlter Bewertungen zum Schadensersatz an eine Konkurrentin.
Leseempfehlung: Kostenfreies E-Magazin informiert über Rechtsfragen 26. Oktober 202021. Dezember 2011 von Michael J.M. Lang Kleine Unternehmen und Selbstständige haben meist nicht die Zeit und das Vorwissen, um sich in Rechtsfragen auf dem Laufenden zu halten, zumal Berichte darüber meist in unverständlichem Juristendeutsch abgefasst sind. Das Portal Deutscher AnwaltSpiegel macht da eine rühmliche Ausnahme: Es offeriert ein kostenloses Abonnement eines elektronischen Magazins mit kompetenten und verständlichen Beiträgen über Rechtsthemen für …
Anwalt teurer als Auftragskiller: Beleidigung auf Facebook ist rechtswidrig 30. September 201520. Dezember 2011 von Heide Witte „Rechnung vom Anwalt bekommen. 3.500 Euro für so ne blöde Scheidung. Frage mich, ob ein Auftragskiller nicht preiswerter wäre …“ und „eigentlich ist es auch unbezahlbar, den Herrn los zu sein.“ Dieses Posting einer frisch geschiedenen Frau auf Facebook kostet richtig Geld. Denn der Ex-Mann fühlte sich beleidigt und klagte auf Unterlassung. Die Rechtsanwaltskosten sollte die Frau …
E-Mail-Marketing: Aktualisierter Leitfaden klärt über Fallstricke auf 26. Oktober 20203. November 2011 von Sabine Philipp Der Verband der deutschen Internet-Wirtschaft eco hat eine aktualisierte Fassung der Richtlinie für zulässiges E-Mail-Marketing veröffentlicht. Die vierte Auflage berücksichtigt nun auch die Rechtslage in Österreich und der Schweiz und verspricht viel Neues.
