Fachleute berichten aus den OZG-Laboren
Von David Schahinian und Eduard Heilmayr
Die Zielsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) ist lobenswert. Schließlich verspricht sie den Bürgerinnen und Bürgern mehr Service und eine schnellere Bearbeitung ihrer Anliegen. Auch der öffentlichen Verwaltung ist daran gelegen, eine leistungsfähige Organisation auf die Beine zu stellen – die Mär vom Amtsschimmel soll ein für alle Mal der Vergangenheit angehören. Allein, vor den Erfolg haben die Götter den Schweiß gesetzt. Die digitale Transformation wirft eine Vielzahl an Fragen auf, die sich zuvor nicht oder zumindest nicht in dieser Form stellten. Antworten darauf gab der 9. Fachkongress des IT-Planungsrates am 17. und 18. März 2021.
Vom Online-Fachkongress am 17. und 18. März 2021 aus Dresden berichtet ein Mehrteiler im MittelstandsWiki: Teil 1 geht mit den Positionen von Ernst Bürger, Jan Pörksen und Dr. Markus Richter das Onlinezugangsgesetz von politischer Seite an. Der Folgebeitrag dreht sich um die konkrete OZG-Umsetzung in den Kommunen. Teil 3 berichtet schließlich von einzelnen Themenfeldern, auf denen bereits Erfolge zu verzeichnen sind.
Ein besonders anschauliches Beispiel schilderte Dr. Markus Brakmann von der CIO-Stabsstelle im Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen: Cloud Computing. Das Arbeiten mit physisch weit entfernten Datenservern hat sich zwar flächendeckend durchgesetzt, kann aber Probleme mit sich bringen. Dazu zählen vor allem die Verfügbarkeit der Daten und ihr Schutz. Und was passiert, wenn die Betreiber plötzlich Nutzerkonten sperren? „Wenn die Verwaltung in die Cloud geht, befinden wir uns in einer Situation, die es historisch noch nie vorher gegeben hat: Es ist denkbar, dass uns die Arbeitswelt, unsere Software, entzogen wird.“
Keine Cloud ist auch keine Lösung
Auf die Vorzüge der Cloud zu verzichten, ist jedoch keine Lösung. Vielmehr hat der IT-Planungsrat im Juni 2019 eine Arbeitsgruppe eingerichtet, die Empfehlungen zu Anforderungen an Softwarehersteller für den Betrieb von Anwendungen in der Cloud entwickeln soll: die AG Cloud Computing und Digitale Souveränität. Mittlerweile hat sich der Fokus geweitet: Es werden grundlegende Strategien und Maßnahmen zur Stärkung der digitalen Souveränität erarbeitet. Ergebnis ist ein Strategiepapier, das vor Kurzem vom IT-Planungsrat beschlossen wurde. Seine Stärke bezieht es unter anderem daraus, dass nicht nur alle 16 Bundesländer beteiligt sind, sondern insgesamt mehr als 100 Organisationen und Institutionen, berichtete Andreas Reckert-Lodde vom Bundesinnenministerium.
Vortragsfolien zum Download: Das Material zum Vorstellung der AG Cloud Computing und Digitale Souveränität von Andreas Reckert-Lodde und Dr. Markus Brakmann gibt es – ebenso wie weitere Vorträge – beim IT-Planungsrat als PDF zum Herunterladen. (Bild: Andreas Reckert-Lodde, Dr. Markus Brakmann – IT-Planungsrat)
Zu den zentralen Zielen zählt die Schaffung von Auswahl- und Wechselmöglichkeiten, damit die öffentliche Verwaltung sich nicht auf Gedeih und Verderb der IT-Lösung eines Herstellers ausliefern muss. „Wir müssen auch Gestaltungsfähigkeit zurückerlangen – also in der Lage sein, Lösungen bewerten und daraus Rückschlüsse zu ziehen.“ Daraus folgt auch mehr Einfluss auf IT-Anbieter, um mit ihnen gemeinsam passgenaue Lösungen für den Bedarf der öffentlichen Verwaltung zu erarbeiten. Ziel der Deutschen Verwaltungscloud-Strategie sei es, einen gemeinsamen Rahmen für ein effektives Zusammenspiel von Bund, Ländern und Kommunen zu schaffen – mit offenen Standards und offenen Schnittstellen. Anfang Mai 2021 startete die erste Ausbaustufe einer solchen übergreifenden Open-Source-Plattform.
Interoperable Servicekonten heben ab
Auch andernorts geht es voran. Zum Beispiel in Bayern, wo das Staatsministerium für Digitales Interoperable Servicekonten konzipiert und realisiert hat. „FINK fliegt“, verkündete Digitalministerin Judith Gerlach. FINK steht für „Föderiertes Identitätsmanagement interoperabler Nutzer:innenkonten“. Neben der OZG-Umsetzung sei auch die digitale Infrastruktur wichtig, die deutschlandweit reibungslos funktionieren müsse, um eine hohe Nutzerfreundlichkeit zu erreichen: „Genau an dieser Stelle setzen wir mit FINK an.“ Ein Bestandteil ist ein Bürgerkonto, mit dem man mit allen Verwaltungen in Deutschland in Kontakt treten kann. Die ersten Bundesländer starten derzeit mit einem produktiven Rollout, abgeschlossen sein soll das Projekt im Herbst 2021 – „wenn die Vögel nach Süden ziehen“, so Gerlach.
Den Livestream des virtuellen aus Dresden sahen zu Spitzenzeiten 1800 Zuschauerinnen und Zuschauer gleichzeitig. (Bild: Pawel Sosnowski – Sächsische Staatskanzlei)
Hamburgs CIO Jörn Riedel goss später mit seinem Vortrag „Von Einzeltaten zu Gemeinschaftslösungen: EfA-Dienste gemeinsam erfolgreich umsetzen“ jedoch etwas Wasser in den Wein des digitalen Fortschritts: Bisher seien nur wenige OZG-Leistungen flächendeckend online verfügbar. Da die Herausforderungen allerdings vielerorts ähnlich sind, soll die Gemeinschaftslösung „Einer für Alle“ (EfA) Abhilfe schaffen. Das Prinzip: Ein Land digitalisiert eine Leistung zentral und in einheitlichem Design. Andere Länder schließen sich dann an den Onlinedienst, der von einem Dienstleister betrieben wird, an.
Damit der „Laden läuft“, so Riedel, sind permanente Vernetzung und enge Kooperation nötig. Darüber hinaus muss ein sicherer und stabiler Betrieb gewährleistet sein, ohne dass die Kosten aus dem Ruder laufen. Außerdem besteht ein Ziel darin, die Nutzerfreundlichkeit kontinuierlich zu verbessern. Der CIO fasste das Prinzip anschaulich auf einem Business Model Canvas zusammen, mit dem gemeinhin Geschäftsmodelle definiert und dokumentiert werden.
Vortragsfolien zum Download: Das Material zum Vortrag „Von Einzeltaten zu Gemeinschaftslösungen: EfA-Dienste gemeinsam erfolgreich umsetzen“ von Jörn Riedel gibt es – ebenso wie weitere Vorträge – beim IT-Planungsrat als PDF zum Herunterladen. (Bild: Jörn Riedel – IT-Planungsrat)
Gemeinsam geht’s noch besser
Bleiben wir noch einen Moment im hohen Norden, um ein Paradebeispiel länderübergreifender Kooperation zu betrachten. In Hamburg leitet Dr. Brigitte Klamroth von der Senatskanzlei das Projekt „Kinderleicht zum Kindergeld“. Der Service ist seit Juli 2020 in ganz Hamburg verfügbar und soll Eltern von Bürokratie entlasten, indem er den Zugang zu der Leistung online und mittels eines Kombiformulars ermöglicht. „Daten laufen, nicht die Eltern“, so beschreibt sie das Ziel. Dazu wurden viele Kliniken und Standesämter als Kooperationspartner mit ins Boot geholt. Mehr als 36.000 Eltern hätten den Service bereits genutzt. Mittlerweile steht in einer Klinik sogar bereits ein Terminal, an dem Väter und Mütter den Antrag direkt stellen können.
In Bremen greift ELFE den Eltern unter die Arme, berichtete anschließend der Senator für Finanzen, Florian Forster. ELFE steht für „Einfach Leistungen für Eltern“. Mit einem Klick sollen sie ohne Behördenbesuch Urkunden und Leistungen rund um die Geburt ihres Kindes erhalten. Stimmen Eltern einem einmaligen Datenaustausch zwischen den Behörden zu, erhalten sie die Geburtsurkunde, den Kindergeld- und den Elterngeldbescheid.
Vortragsfolien zum Download: Das Material zum Vortrag „Wenn ELFE und ‚Kinderleicht zum Kindergeld‘ heiraten, kommt in neun Monaten der EfA-Dienst Geburt“ von Dr. Brigitte Klamroth und Florian Forster gibt es – ebenso wie weitere Vorträge – beim IT-Planungsrat als PDF zum Herunterladen. (Bild: Dr. Brigitte Klamroth, Florian Forster – IT-Planungsrat)
Es gebe viele Parallelen und auch einige Unterschiede bei beiden Projekten, so Forster: „Wir haben aber immer zusammengearbeitet, mit dem Ziel, einen Standard zu schaffen, der deutschlandweit ausgerollt wird.“ Anstatt den Bürgerinnen und Bürgern kleinteilig einzelne Leistungen anzubieten, arbeiteten die beiden Freien und Hansestädte an der Digitalisierung der gesamten Lebenslage Geburt. Dabei werden auch weitere relevante Projekte wie etwa das ElterngeldDigital des Bundesfamilienministeriums einbezogen. Das Ziel war bereits im Titel des gemeinsamen Vortrags benannt: „Wenn ELFE und ‚Kinderleicht zum Kindergeld‘ heiraten, kommt in neun Monaten der EfA-Dienst Geburt“.
Online-Führerscheinantrag im Test
Einer für alle – das gilt auch für den digitalen Führerscheinantrag, der in Hessen entwickelt wird. Katja Kümmel und Katerina Gonzales vom Hessischen Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen skizzierten eingangs, wie groß der Bedarf ist: Jährlich werden in Deutschland rund 1,3 Millionen Führerscheine ausgestellt. Die Beantragung ist bislang noch zeitaufwendig, kompliziert und setzt persönliches Erscheinen voraus. Wie komplex die Entwicklung einer gemeinsamen Lösung ist, zeigt die Anzahl der Beteiligten, die bei dieser Leistung indirekt oder operativ involviert sind: etwa das Bundesverkehrsministerium, das Hessische Wirtschaftsministerium, die Fahrerlaubnisbehörde des Main-Kinzig-Kreises als Pilotlandkreis, IT-Dienstleister sowie der Fachverfahrenshersteller.
Vortragsfolien zum Download: Das Material zum Vortrag „Digitaler Führerscheinantrag 2.0 – Einer für Alle!“ von Katja Kümmel und Katerina Gonzales gibt es – ebenso wie weitere Vorträge – beim IT-Planungsrat als PDF zum Herunterladen. (Bild: Katja Kümmel, Katerina Gonzales – IT-Planungsrat)
Dass viele Köche den Brei verderben, ist eine Weisheit, die dann nicht stimmt, wenn die Köche gut miteinander kommunizieren. Im September 2020 erfolgte das Go-live des Online-Antrags für den Führerschein-Erstantrag im Pilotlandkreis. Wie es praktisch funktioniert, zeigt ein Erklärvideo auf YouTube. Auch weitere Werbeformen wie Plakate sollen dabei helfen, den Service bekannt zu machen. Noch in diesem Jahr soll auch der hessen- und bundesweite Rollout als EfA-Leistung erfolgen. Die technische Anbindung erfolgt so, wie sie idealtypisch gedacht ist: Eine Standard-Schnittstelle ermöglicht die bundesweite Nachnutzung. Die Anwendung wird zentral beim kommunalen hessischen IT-Dienstleister ekom21 gehostet. Nach Absprache ist auch eine Anbindung an landeseigene Zuständigkeitsfinder möglich.
Geodaten als Treibstoff der digitalen Welt
Die OZG-Umsetzung ist zwar ein gewaltiges – und gewaltig komplexes – Unterfangen, sie bietet aber auch die Möglichkeit, viele Entwicklungsschritte, die die Verwaltung digital nach vorne bringen könnten, endlich in die Praxis umzusetzen. Frei nach dem Motto: „Wenn, dann richtig.“ Das wurde beim Vortrag von Jasmin Geißler vom Hamburger Landesbetrieb Geoinformation und Vermessung deutlich. Geoinformationen stehen im Mittelpunkt vieler innovativer Entwicklungen, weil sie nützlich und vielseitig nutzbar sind. Bereits seit 2005 arbeiten Bund, Länder und Kommunen im Vorhaben „Geodateninfrastruktur Deutschland“ (GDI-DE) daran, ihre Geodaten auf standardisierte und einfache Weise über das Internet bereitzustellen. Einen Eindruck von der Breite des Themas erhält man auf dem Geoportal 2.0, das seit April 2021 unter geoportal.de zur Verfügung steht.
Vortragsfolien zum Download: Das Material zum Vortrag „GDI-DE in der Umsetzung von OZG. Mehrwerte der Zusammenarbeit“ von Jasmin Geißler gibt es – ebenso wie weitere Vorträge – beim IT-Planungsrat als PDF zum Herunterladen. (Bild: Jasmin Geißler – IT-Planungsrat)
Was das mit dem OZG zu tun hat? Eine Menge, denn viele Dienste könnten mittels Geodaten noch komfortabler gestaltet werden: „Eine GDI-Integration in die Implementierung des OZG schafft die Möglichkeit, einen One-Stop-Shop mit digitalen Verwaltungsleistungen und dazugehörigen Geodaten für Verwaltung, Wirtschaft sowie Bürgerinnen und Bürger bereitzustellen“, heißt es im entsprechenden Eckpunktepapier. Eines von vielen Beispielen sind Planungshilfen im Themenfeld Bauen und Wohnen: So kann mit Geodaten beispielsweise die Machbarkeit einer Baumaßnahme oder der Abstimmungsbedarf zwischen Leitungsbetreibern schnell online geprüft werden. Die GDI-DE will sich aktiv in die Prozesse einbringen, so Geißler – durch die Beratung bei strategischen Fragen und der Umsetzung von EfA- oder Infrastrukturkomponenten.
Eine Architektur für alle Register
Ein weiteres Querschnittsthema sind die öffentlichen Register. Wären sie miteinander verknüpft, könnten Behörden die für Verwaltungsleistungen erforderlichen Nachweise – wo dies rechtlich zulässig ist – direkt untereinander austauschen, heißt es beim IT-Planungsrat. Derzeit sind sie aber häufig noch nicht ausreichend vernetzt. Daher spielt die Registermodernisierung eine zentrale Rolle bei der OZG-Umsetzung – und darüber hinaus, weil die EU das Once-only-Prinzip vorgibt: Bürgerinnen, Bürger und Unternehmen sollen den Behörden und Verwaltungen bestimmte Standardinformationen nur noch ein einziges Mal mitteilen müssen.
Ein Vorhaben, das zwar nicht mehr am Anfang, aber dennoch in einer frühen Phase der Entwicklung steht. Es soll daher hier nur kurz angerissen werden: Der Bundesrat hat im März 2021 dem sogenannten Registermodernisierungsgesetz und damit der Einführung einer Bürger-Identifikationsnummer zugestimmt. Das Bundesverwaltungsamt wurde als umsetzende Behörde benannt. Bis Ende 2025 sollen die ersten Register an eine noch zu schaffende technische Architektur angeschlossen werden. Im laufenden Jahr sollen erste Priorisierungen und Proofs-of-Concept implementiert werden, sagte Christoph Verenkotte, Präsident des Bundesverwaltungsamtes in seinem Vortrag.
Vortragsfolien zum Download: Das Material zum Vortrag „Digitales Frontend und Offline Backend? Plädoyer für eine nutzerorientierte Verwaltung durch Vernetzung im BackOffice“ von Christoph Verenkotte gibt es – ebenso wie weitere Vorträge – beim IT-Planungsrat als PDF zum Herunterladen. (Bild: Christoph Verenkotte – IT-Planungsrat)
Portaldurchblick im Förderdschungel
Claudia Hultsch und Daniela Heine aus dem Sächsischen Staatsministerium der Finanzen haben ebenfalls eine Vision: dass Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen und Organisationen im Freistaat Förderungen über das Netz finden, beantragen und abwickeln können. Möglich werden soll das durch ein Online-Förderportal, das „Durchblick im Förderdschungel“ schafft. Das sei alles andere als trivial, erklärten sie: In Deutschland gibt es geschätzt rund 5000 Förderleistungen. Der Markt ist zudem sehr dynamisch. Allein rund 40 % der sächsischen Förderrichtlinien werden binnen eines Jahres neu erstellt oder geändert. Zudem sei das Fördersystem noch zu stark verwaltungsbezogen und auf Gesetzestexte fixiert: „Es geht hier leider nicht so komfortabel zu, wie man es vom Onlineshopping kennt und wie man es sich wünschen würde.“ Das große Ziel war schnell definiert: ein zentrales Fördersuchportal beim Bund zu etablieren. Dort soll man künftig existierende und passende Förderleistungen einheitlich und strukturiert finden können. Nur ein Klick soll zum Antragsprozess führen.
Vortragsfolien zum Download: Das Material zum Vortrag „Raus aus dem Förderdschungel. Wie man mehrere tausend Förderleistungen einheitlich zugänglich macht“ von Claudia Hultsch und Daniela Heine gibt es – ebenso wie weitere Vorträge – beim IT-Planungsrat als PDF zum Herunterladen. (Bild: Claudia Hultsch, Daniela Heine – IT-Planungsrat)
Das erfordert allerdings detaillierte und einheitliche Beschreibungen all der verfügbaren Förderleistungen. Mit FÖMISAX verfügt Sachsen bereits über eine solche Datenbank mit strukturiert erfassten Förderdaten. Sie wird gleich für mehrere Zwecke genutzt: Zum einen wird damit die eigentliche Fördersuche befüllt; zum anderen dient sie auch für Auswertungen und Berichterstattungen an die EU und den Landtag sowie für die Kommunikation mit den Fachbearbeitungssystemen – ein Vorbild, das Schule machen soll: In Absprache mit dem Bundesinnenministerium und dem bayerischen Themenfeldführer wurde ein Pilotprojekt gestartet, in dem eine Lösung erarbeitet wird, wie man Förderdaten bundeseinheitlich und zentral erfassen kann. Aus der stark standardisierten, kataloggestützten Erfassung mit wenig Freitext soll sie automatisch eine Leistungsbeschreibung erzeugen. Noch liegt allerdings etwas Weg vor den Beteiligten, etwa die Erstellung eines Fachkonzeptes und die technische Implementierung in FÖMISAX als nachnutzungsfähige Lösung. Wer den Vortrag von Hultsch und Heine verfolgt hat, dürfte aber wenig Zweifel daran haben, dass Sachsen sein Ziel erreichen wird.
David Schahinian arbeitet als freier Journalist für Tageszeitungen, Fachverlage, Verbände und Unternehmen. Nach Banklehre und Studium der Germanistik und Anglistik war er zunächst in der Software-Branche und der Medienanalyse tätig. Seit 2010 ist er Freiberufler und schätzt daran besonders, Themen unvoreingenommen, en détail und aus verschiedenen Blickwinkeln ergründen zu können. Schwerpunkte im IT-Bereich sind Personalthemen und Zukunftstechnologien.
Eduard Heilmayr war acht Jahre lang Chefredakteur bei „Markt & Technik“, anschließend dort im Verlagsmanagement tätig. 1992 gründete er die AWi Aktuelles Wissen Verlagsgesellschaft mbH in München, die IT-Fachmagazine wie „LANline“, „Windows NT“, „Unix Open“, „Inside OS/2“ und „Electronic Embedded Systeme“ publizierte. Nach dem Verkauf des Verlags gründete er 2004 Delphin Consult. Neben meist mehrjährigen Projektarbeiten für renommierte Medienunternehmen wie Heise oder techconsult publiziert Heilmayr für rund 4000 Leser regelmäßig den redaktionellen Newsletter „Kommunale ITK“, der im MittelstandsWiki eine eigene Rubrik hat.
