Elektronischer Rechtsverkehr: ISPRAT fordert die Einführung der E-Akte 8. Dezember 202016. August 2012 von Friederike Floth Der Förderverein für Forschung in der Verwaltung ISPRAT hat zu einem Gesetzentwurf des Bundesministeriums der Justiz (BMJ) Stellung bezogen. Der Entwurf sieht vor, in Strafverfahren elektronische Akten einzuführen und Hürden für elektronische Kommunikation zu senken. Die ISPRAT-Stellungnahme äußert sich positiv und fordert dazu auf, in der Justizverwaltung durchgängig das elektronische Zeitalter einzuläuten. Die Voraussetzung hierfür …
Zwangsvollstreckung und Fundsachen: NRW macht Mobilgeräte tauglich für Justiz-Auktionen 14. März 202214. August 2012 von Friederike Floth Das nordrhein-westfälische Justizministerium hat eine neue Anwendung für die Online-Versteigerung von gepfändeten Gegenständen vorgestellt. Mithilfe der App können Interessenten Gebote auf einen Auktionsartikel abgeben, Artikel beobachten oder Auktionen verwalten. Die Applikation lässt sich von allen gängigen Smartphones, Tablets oder anderen mobilen Geräten aufrufen und steht ab sofort auf www.mobile.justiz-auktion.de zur Verfügung.
E-Book-Empfehlung: Rechtsratgeber warnt vor Fallstricken in der Werbung 7. Juni 202126. Juli 2012 von Michael J.M. Lang Kein Unternehmen kann auf Werbung verzichten. Aber nicht jede Werbung ist erlaubt. Die meisten Einschränkungen ergeben sich aus den Wettbewerbs-, Marken-, Kennzeichen- und Urheberrechten, über deren Einhaltung vor allem die lieben Konkurrenten wachen. Wer die rechtlichen Grenzen nicht kennt und überschreitet, erlebt deshalb meist ein böses und teures Erwachen. Eine kostenlose und sehr nützliche Broschüre …
Änderungen im Steuerrecht, Teil 1: Deutsches Steuerrecht wird 2013 noch europäischer 5. Mai 202618. Juli 2012 von Michael J.M. Lang Die zweite Jahreshälfte beginnt, und es wird Zeit, sich in Ruhe auf die Änderungen im Steuerrecht des nächsten Jahres vorzubereiten. So wird es wie immer neben einigen Verschärfungen auch eine Reihe von Erleichterungen geben. Einige der Änderungen sind darüber hinaus für KMU von strategischer Bedeutung. Wir befragten zu diesem Thema Steuerberater und Diplom-Finanzwirt Karsten Schmidt von …
Gesetzesänderung zum Schutz vor versteckten Kostenfallen: IHK-Merkblatt informiert über „Button-Lösung“ 25. November 202028. Juni 2012 von Sabine Philipp Die IHK des Saarlandes hat ein Merkblatt zum „Gesetz zur Änderung des Bürgerlichen Gesetzbuchs zum besseren Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher vor Kostenfallen im elektronischen Geschäftsverkehr und zur Änderung des Wohnungseigentumsgesetzes“ veröffentlicht. Sie erinnert außerdem daran, dass die betreffenden Änderungen am 1. Juli 2012 Kraft treten. In der Folge kommen wirksame Verträge über das Internet nur …
Rechtslage Datensicherheit: Datenschutzverstöße können richtig teuer werden 9. April 20257. Juni 2012 von Sabine Philipp Steria Mummert Consulting (SMC) rät Firmen, schnellstmöglich ein Datenschutzmanagement aufzubauen. Der aktuelle Entwurf der EU-Datenschutz-Grundverordnung, der die Effektivität der Schutzverordnungen deutlich erhöhen will, setzt nämlich recht harte Geldstrafen an.
AGB im Internet: Nur die Wenigsten lesen das Online-Kleingedruckte 11. Dezember 201831. Mai 2012 von Sabine Philipp Einer Erhebung im Auftrag des BITKOM zufolge lesen nur 6 % der Internet-Nutzer die AGB von Online-Anbietern immer, 16 % zumindest manchmal, 17 % tun es selten, 23 % nie und ein Drittel machte dazu keine Angaben. Für die Gleichgültigkeit gibt es oft einen eindeutigen Grund.
