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Onlinezugangsgesetz: München, Augsburg und Nürnberg digitalisieren gemeinsam

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Die drei bayerischen Groß­städte München, Augsburg und Nürnberg arbeiten bei der Digitali­sierung der öffent­lichen Ver­waltung eng zusammen. Ziel der Zusammen­arbeit ist die schnellst­mögliche Um­setzung des Online­zugangs­gesetzes (OZG), das Bund und Länder ver­pflichtet, bis Ende 2022 ihre Verwaltungs­leistungen auch elektro­nisch über Verwaltungs­portale anzu­bieten. Die Kommunen sind dazu jedoch eben­falls angehalten.

Briefpanne in Niedersachsen: Datenschutz ist kein Impfhindernis

© Mehmet Turgut Kirkgoz – Unsplash

Die Impf­kampagne gegen Covid-19 hat in Nieder­sachsen jüngst einen Dämpfer erhalten. Das Land wollte alle Bürgerinnen und Bürger über 80, die eine besonders vulnerable Gruppe darstellen, anschreiben und auf die Möglich­keit einer Impfung hinweisen. Die eigenen Melde­daten könnten jedoch aus daten­schutz­rechtlichen Gründen nicht genutzt werden, so das Ministerium für Soziales, Gesund­heit und Gleich­stellung in seiner …

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